Immer wieder wird nach dem Wesen und der Arbeit unseres Bürgervereins gefragt. Dieser Artikel soll dazu beitragen die Grundlagen, die Vereinsarbeit, die Aufgaben und die Ziele des Bürgerverein Schinkel von 1912 e.V. zu erklären.
Grundlagen:
Es liegt der Bürgervereinsgedanke und unsere Vereinssatzung als Leitlinie zu Grunde.
Der Bürgervereinsgedanke entstand in der Mitte des 19. Jahrhunderts aus der Bürgerrechtsbewegung. Ein großer Teil der Bürgervereine hat daher eine Tradition von mehr als 150 Jahren.
Bürgervereine sind parteipolitisch und konfessionell neutral. Sie verfolgen keine wirtschaftlichen Interessen.
Bürgervereine sind gemeinnützige Vereine, die die Interessen der Bürger ihres Vereinsgebietes vertreten. Sie sehen ihre Aufgabe in der Mitwirkung bei der Lösung aller kommunalen Fragen, die den Bereich des Bürgervereins betreffen.
Die Bürgervereine unterscheiden sich von Bürgerinitiativen darin, dass sie auf Dauer ausgerichtet sind und ihre Mitarbeit für alle kommunalen und alle Bürgerinteressen betreffenden Angelegenheiten anbieten. Bürgerinitiativen sind dagegen auf ein bestimmtes einzelnes Ziel gerichtet und haben, sobald dieses erreicht ist, ihre Aufgabe erfüllt und die Tätigkeit beendet.
Die Bürgervereine beteiligen sich nur im außerparlamentarischen Raum. Sie sind daher auch keine Konkurrenz zu den politischen Parteien, vielmehr die beständige Interessenvertretung der Bürgerinnen und Bürger.
Die Bürgervereine unterhalten Kontakt zu Parteien, Kirchen und anderen Institutionen.
Diese Grundsätze des Bürgervereinsgedanken sind in unserer Satzung implementiert.
Um z.B. eine direkte Einflussnahme der Politik auf die Vereinsarbeit zu verhindern, dürfen Ratsmitglieder der Stadt Osnabrück nicht Mitglieder des Vorstandes sein.
Unsere Satzung sieht folgende Aufgaben vor:
§ 2 Der Zweck des Vereins
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne der §51ff AO (Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung,)
2. Einzelinteressen werden nicht wahrgenommen.
3. Parteipolitische, konfessionelle und weltanschauliche Angelegenheiten sind von den Aufgaben des Vereins ausgeschlossen.
4. Zweck des Vereins ist die Förderung des Heimatgedankens. Dieser Zweck wird verwirklicht durch:
· die Pflege des Brauchtums:
· die Förderung des Wissens um die Heimat (Heimatkunde),
· Mitwirkung bei der Erhaltung der Umwelt in ihrer natürlichen und geschichtlichen Eigenart (Heimatpflege),
· die Mitwirkung bei der Erhaltung bestehender Anlagen und der Kulturdenkmale
· Mitwirkung bei der Gestaltung neuer Einrichtungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung,
· die Beteiligung an Arbeiten zur Lösung kommunaler Aufgaben und Mitwirkung bei der Durchführung stadtteilbezogener Veranstaltungen anderer Vereine und Institutionen, die gemeinnützigen Zwecken dienen.
· Forderung von Ausbildungsstätten, wie Kindergärten, Schulen und Konservatorium - auch durch einsammeln von Spenden. Diese werden gezielt weitergereicht.
6. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
7. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
8. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
9. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.
Die Satzung sieht somit als Hauptaufgabe die Wahrnehmung kommunalpolitischer Interessen Schinkels vor. Vorstand und Mitgliederversammlung bestimmen danach den zu beschreitenden Weg
Tätigkeit:
Oberstes Organ unseres Bürgervereins ist die Mitgliederversammlung. Sie bestimmt über alle grundlegende Dinge des Vereins, wie z.B.
- die Satzung
- die Zusammensetzung des Vorstandes und wählt die Kassenrevisoren
- die Entlastung des Vorstandes, Genehmigung des Jahresberichtes
- die Genehmigung der Jahresrechnung
- den Mitgliedsbeitrag
- die Genehmigung von Anträgen
- die Vereinsauflösung
Die Mitgliederversammlung ist somit der Souverän unseres Bürgervereins und bestimmt die grundlegende Ausrichtung.
Das zentrale Element der Bürgervereinsarbeit sind die Vorstandssitzungen. Sie werden in der Regel monatlich abgehalten. Teilnehmer sind der Vorstand, die Beisitzer, eingeladene Mitglieder und evtl. Referenten. Der Vorstand und die Beisitzer bilden zusammen den erweiterten Vorstand.
Hierbei kommt den Beisitzern eine besondere Rolle zu. Die Beisitzer sollten idealerweise gleichmäßig über das Vereinsgebiet verteilt wohnen und dem Vorstand aus ihrer direkten Umgebung berichten. Sie unterstützen somit den Vorstand in der Themen- und Entscheidungsfindung. Beisitzer sind zentrales Element unserer Bürgervereinsarbeit.
Jederzeit haben Vereinsmitglieder und die Bürger Schinkels die Möglichkeit den Vorstand oder den Beisitzern Probleme vorzutragen. Diese werden dann in den Vorstandssitzungen ausführlich behandelt oder einer direkten Lösung zugeführt.
Zur Umsetzung unserer Forderungen und Ziele bedienen wir uns unterschiedlicher Instrumente:
Schinkelgang
Jahreshauptversammlung
Bürgerforen der Stadt Osnabrück
Einberufung einer Bürgerversammlung
direkte Ansprache von Personen der Politik und Verwaltung
schriftliche Stellungnahmen zu unseren Bürgerverein betreffenden Fragen
Der Schinkelgang und unsere Jahreshauptversammlung bieten über die gezielte Aufstellung von Tagesordnungspunkten und die Einladung der entsprechenden Referenten die Möglichkeit Probleme direkt aufzuzeigen und ihre Lösung einzuleiten.
Die Bürgerforen der Stadt Osnabrück stehen der Bürgerbeteiligung aller Bürger im Gebiet des jeweiligen Forums offen. Seit bestehen der Bürgerforen beteiligt sich der Bürgerverein Schinkel intensiv an der Forumsarbeit. Die beiden Bürgervereine in Schinkel bringen mittlerweile ca. 80% - 90% aller Anfragen in das Bürgerforum Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland und Gartlage ein.
Unser Umgang in kontroversen Fragen mit der Politik und der Verwaltung ist von persönlicher Achtung geprägt. Wir verhalten uns in der Sache jeweils argumentativ konkret, aber niemals persönlich verletzend und vertreten somit eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Dieser Grundansatz hat uns in den letzten Jahrzehnten Achtung in Politik und vor allem der Verwaltung eingebracht.
In unserem Vereinsleben haben die folgenden wiederkehrenden Veranstaltungen einen festen Platz:
Jahreshauptversammlung
Tagesfahrt für unsere Mitglieder
Schinkelgang
Gedenkveranstaltung auf dem Schinkeler Friedhof (Volkstrauertag) zum Gedenken der Gefallenen, der
Getöteten, der Vermissten, der Verwundeten und der Gepeinigten der beiden Weltkriege und der
Gewaltherrschaft
Grünkohlessen des Bürgervereins Schinkel
Ziele:
Unser Ziel ist die Vertretung von Schinkeler Interessen gegenüber der Politik und der Verwaltung. Hierzu zeigen wir Probleme auf und regen deren Lösung an.
Im Vordergrund steht die Fortentwicklung unseres Stadtteils in gesellschaftlicher und städtebaulicher Hinsicht. Wir wollen in Schinkel das lebenswerte Umfeld erhalten und dabei mithelfen es weiterzuentwickeln.
An dieser Stelle wollen wir zwei langjährige und grundsätzliche Forderungen nennen.
1. Schaffung eines Ostzuganges zum Hauptbahnhof
Unser Bürgerverein Schinkel von 1912 e.V. fordert bereits seit seinem Bestehen die Schaffung eines Ostzuganges zum Hauptbahnhof Osnabrück. Mit diesem Zugang erhalten die Bewohner der östlichen Stadtteile einen schnelleren und einfacheren Zugang zum Bahnhof. Der Bahnhofsvorplatz würde erheblich entlastet.
2. Lückenschluss BAB 33-Nord
Zwischen Schinkel und Wallenhorst / Engter fehlt immer noch die letzte Teilstrecke der BAB 33 zur BAB 1 hier in Niedersachsen.
Durch einen Lückenschluss A33 Nord wird unser Stadtteil erheblich von querendem Schwerlastverkehr entlastet. Zur Zeit verlassen eine nicht unerhebliche Zahl an Fahrzeugen die A33 an der Ausfahrt Mindener Straße und Bremer Straße um durch die Stadt an die westlich gelegenen Anschlussstellen der A1 zu gelangen. Dieser Lückenschluss wird mittlerweile von vielen gesellschaftlichen Gruppen in Osnabrück, nicht zuletzt durch die Arbeitsgemeinschaft der Osnabrücker Bürgervereine, unterstützt.
Somit äußern wir die Bitte an alle Schinkeler Bürger sich durch Mitgliedschaft in unserem Verein oder durch gern gesehene Mitarbeit im Vorstand unseres Bürgervereins an der Weiterentwicklung unseres Schinkels zu beteiligen.
Carsten Friderici